Freitag, 14. Dezember 2018

Politik

  • 26.09.2016
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    Migration und Identität - Was ist deutsch – und wenn ja, wie viele?

    Hierzulande wird immer wieder versucht, ein übernationales Selbstverständnis zu basteln. Doch die Mehrheit der Deutschen sieht die deutsche Kultur als „Leitkultur“ an. Das ist kein Grund zur Sorge, sondern ganz normal, meint Alexander Grau Mit sich selbst beschäftigen sich die Deutschen am liebsten. Vorzugsweise kritisch. Das ist keine neue Eigenart. Schon der von ihnen zum Dichterfürsten erkorene Goethe haderte mit seinen Landsleuten. Schopenhauer bekannte, dass er „die deutsche Nation wegen ih...

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  • 22.09.2016
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    Berlin-Wahl: Rote Rosen für geschlagenen Sieger

    Es war eine bizarre Szene. Nach diesen Wahlergebnissen hätte die ergebnisschwächste Berliner SPD aller Zeiten eigentlich ihr Desaster betrauern müssen. Sie hätte auch den bisherigen und ebenso abgestraften Koaltionspartner CDU zu gemeinsamen Beisetzungsfeierlichkeiten für das Modell Volkspartei laden können. Anlass für einen Leichenschmaus zum Ableben des nachkriegsdeutschen Parteienstaatsmodells mit zwei großen und ein paar kleinen Parteien hätte das Berliner Wahlergebnis hinreichend geboten. D...

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  • 19.09.2016
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    Es geht um Ressentiments, nicht um Sicherheit!

    Die deutsche Politik verhält sich wie ein Raucher mit Flugangst: Sehr besorgt, was kaum veränderliche, aber vernachlässigbare Risiken angeht, aber reale, durchaus kontrollierbare Risiken aktiv ignorierend, schreibt Prof. Christian Stöcker von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) in seinem Kommentar „ Warum Terrorangst Unsinn ist “ vom 18.9.2016. Er kritisiert zu Recht, dass der Satz „die Ängste der Bürger ernst nehmen“ in den vergangenen zwölf Monaten zu einem politischen M...

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  • 15.09.2016
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    Die SPD, die AfD und das Kapital - der Beginn einer wunderbaren Freundschaft

    Von Jennifer Nathalie Pyka. Kaum sind die Wahlen in Meck-Pomm durch, schon rollt das Kümmerkommando durch die Lande. Der eine will mehr zuhören und besser erklären, der andere möchte den Bürger lieber abholen, und alle gemeinsam wollen sie Sorgen ernstnehmen. Offen gestanden macht mir das alles ein wenig Angst. Ich befürchte ernsthaft, dass Sigmar Gabriel demnächst im Rahmen eines „Solidarpakts“ einen Geldsack über "strukturschwachen Gegenden" zwischen Rügen und Rostock ausleeren wird, Ralf Ste...

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  • 14.09.2016
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    Krise der Liberalen - Im Wohlfahrtsstaat sind alle wie auf Droge

    Trotz der Krise der Altparteien, die auch eine Folge der Bevormundungspolitik ist, spricht niemand von der FDP, stellt Alexander Grau fest. Es war kein gutes Wahlergebnis für die ehemals großen Parteien vergangene Woche im Nordosten. Und dass es nächste Woche in Berlin wesentlich besser werden wird, glauben selbst eingefleischte Optimisten nicht. Keiner redet über die FDP Also reden alle vom Niedergang der CDU, der Selbsthypnose der SPD, die ihre Niederlage als Sieg verkauft, vom Abstieg der Li...

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  • 13.09.2016
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    Wie aus Gastarbeitern "Muslime" wurden

    Wir erinnern uns: Auch schon vor dem 11. September 2001 gab es in Deutschland Menschen muslimischen Glaubens. Allerdings hat sich seither sowohl die Fremd- als auch die Selbstwahrnehmung dieser Personengruppen substantiell verändert, wie Christian Meier in seinem Artikel „Vom Gastarbeiter zum Muslim“ in der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10. September 2016 beschreibt: Sie seien von „Gastarbeitern“ zu „Migranten“, „Personen mit Migrationshintergrund“ oder „Muslimen“ geworden. Also sei nicht ...

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  • 06.09.2016
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    Schluss mit der Wählerbeschimpfung!

    Von Matthias Heitmann Die altgediente und fast flehende Aufforderung, die Leute mögen doch bitte wählen gehen, dürfte nun endgültig in der Mottenkiste verschwinden. Das ist gut so, denn auch wenn man den Bürgern über Jahre hinweg das Gegenteil einzutrichtern versucht hat: Urnengänge haben mit Demokratie ungefähr so viel zu tun wie ein schüchterner Wangenkuss mit Sex. Bestenfalls ist er der Hauch eines Vorgeschmacks, andernfalls nur ein freundliches, aber bestimmtes „Nein danke“. Visionslosigkeit...

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  • 05.09.2016
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    "Die Bürger müssen sich ihre Demokratie zurückerobern"

    Ein Kommentar von Jörg Baberowski Vor einem Jahr entschied Angela Merkel, Deutschlands Grenzen zu öffnen. Zwei Millionen Einwanderer strömten ins Land und bescherten der Republik die grösste Staatskrise seit ihrer Gründung. Noch vor zwei Jahrzehnten wäre eine Regierung, die sich auf solche Weise über Recht und Gesetz hinweggesetzt hätte, unhaltbar gewesen. Nun aber geschah gar nichts. Die Kanzlerin erklärte, dass geschafft werden müsse, was befohlen worden sei. Deutsche hätte immerhin stets Gros...

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  • 01.09.2016
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    Meine Meinungsfreiheit ist unantastbar!

    Bevormundung und Zensur jeglicher Art sind so unerträgliche persönliche Beleidigungen, dass ich nicht gewillt ist, von meiner Meinungsfreiheit auch nur einen Millimeter preiszugeben. Von Matthias Heitmann Als ich fünf oder sechs Jahre alt war, verbaten mir meine Eltern, eine ganz bestimmte Schallplatte meiner älteren Schwestern zu hören. Auf dieser Platte waren „Jugendlieder“ mit frechen Texten voller Kraftausdrücke, die mich natürlich brennend interessierten, meinen Eltern zufolge aber nicht f...

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  • 31.08.2016
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    "Die USA wimmeln nur so von Parallelgesellschaften"

    Die deutsche Burka-Debatte aus amerikanischer Sicht Hannes Stein ist Korrespondent der Tageszeitung „Die Welt“ und lebt in den USA. Von dort aus hat er einen Blick auf die deutsche Burka-Diskussion geworfen – und wundert sich. „In den Vereinigten Staaten hat sich der Staat nicht in religiöse Dinge einzumischen“, konstatiert er in seinem am 29.8.16 in der „Welt“ erschienenen Kommentar „ George Washington hätte nichts gegen die Burka “. Denn natürlich gibt es in den USA kein Burka-Verbot: „Hier l...

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