Donnerstag, 19. September 2019

Aktuelles

  • 19.09.2019
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    Ermittlungen zu Bundeswehr-Unterlagen bei Airbus

    Mitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben. Foto: Maurizio Gambarini

    Mitarbeiter von Airbus stehen im Verdacht, sich unerlaubt Unterlagen über zwei Rüstungsprojekte der Bundeswehr beschafft zu haben. Das Unternehmen hat den Fall selbst gemeldet. Auch die Verteidigungsministerin äußert sich.

    Berlin/München (dpa) - Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen 17 Airbus-Mitarbeiter wegen unerlaubten Besitzes von Dokumenten zu zwei Rüstungsprojekten der Bundeswehr.

    Gegen die Beschuldigten «und weitere, bislang unbekannte Täter» laufe ein Verfahren «wegen Verrats v...

  • 19.09.2019
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    Brandenburg: Woidke will Kenia-Koalition mit CDU und Grünen

    Dietmar Woidke, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, strebt eine Koalition mit CDU und Grünen an. Foto: Soeren Stache

    Brandenburg könnte in einigen Wochen von Rot-Schwarz-Grün regiert werden. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg, denn erst müssen alle dem Bündnis zustimmen und die Koalitionsverhandlungen müssen unter Dach und Fach sein.

    Potsdam (dpa) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat dem SPD-Landesvorstand Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus einer Sitzung in Potsdam.

    Damit soll Brandenburg erstmals eine rot-schwarz-grü...

  • 19.09.2019
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    Klimaschutz-Debatte geht in Berlin in den Endspurt

    Schüler und Wissenschaftler demonstrieren für mehr Klimaschutz. Foto: Jens Büttner

    Schwarz-Rot unter Druck: Bis Freitagmittag soll feststehen, wie es weitergeht im deutschen Klimaschutz. Am Vorabend waren entscheidende Fragen noch offen.

    Berlin (dpa) - Bürger und Wirtschaft müssen sich in den kommenden Jahren auf weitreichende Änderungen für mehr Klimaschutz einstellen. Die Koalitionsspitzen wollen in der Nacht zum Freitag politische Streitfragen abräumen.

    Am Freitag soll dann das Klimakabinett ein Eckpunkte-Papier für die Klimapolitik bis 2030 endgültig besiegeln. Gestritten wird bis zuletzt et...

  • 19.09.2019
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    Kassen zahlen im Einzelfall Test auf Down-Syndrom vor Geburt

    Eine Frau bekommt in der Universitätsklinik Blut abgenommen. Foto: Bernd Thissen/Illustration

    Nach jahrelangen Diskussionen gibt es jetzt Klarheit: Die Kassen können die Kosten von Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder übernehmen - aber ausdrücklich nicht auf breiter Front.

    Berlin (dpa) - Schwangere Frauen sollen Bluttests vor der Geburt auf ein Down-Syndrom des Kindes künftig unter engen Voraussetzungen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen.

    Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kassen und Kliniken als oberstes Entscheidungsgremium am Donnerstag in Berlin. M...

  • 19.09.2019
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    Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

    Die Sozialdemokraten im Ort Sassnitz wollen unter anderem zusammen mit der AfD in der kommenden Woche sieben gemeinsame Anträge durch die Stadtvertretung bringen. Foto: Stefan Sauer

    In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit zu beenden.

    Sassnitz/Schwerin (dpa) - Eine geplante Zusammenarbeit von SPD und AfD in einer Stadtvertretung auf der Insel Rügen ist bei höheren SPD-Vertretern auf harsche Kritik gestoßen.

    «Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD», teilte Mecklenburg-Vorpommerns General...

  • 19.09.2019
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    Johnson legt EU erstmals schriftliche Brexit-Vorschläge vor

    Ein Polizist steht neben einem Pro-Brexit-Demonstranten in London. Premier Boris Johnson will vor allem eine Änderung beim Backstop erreichen. Foto: Alastair Grant/AP

    Nach drei Tagen Anhörung müssen die elf Richter des obersten britischen Gerichts entscheiden, ob und wie sie in den Streit zwischen Regierung und Parlament eingreifen. Derweil legt London

    London/Brüssel/Paris (dpa) - Das oberste britische Gericht will Anfang nächster Woche eine Entscheidung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des britischen Parlaments treffen. Die dreitägige Anhörung ging am Donnerstag zu Ende.

    Im Streit zwischen London und Brüssel über den Brexit-Vertrag zeigt si...

  • 19.09.2019
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    Drohgebärden am Golf: Irans Außenminister warnt vor Krieg

    Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif: «Würden nicht mit den Augen zwinkern, unser Land zu verteidigen.» Foto: Iranian Presidency

    Die USA wollen den Iran für die Angriffe auf Saudi-Arabien bestrafen. Wie genau ist allerdings noch unklar. Außenminister Pompeo will ein Staatenbündnis gegen Teheran schmieden. Der Iran warnt unterdessen in drastischen Worten vor einer militärischen Eskalation.

    Teheran/Abu Dhabi/Washington (dpa) - Nach der Bombardierung von Ölanlagen in Saudi-Arabien greifen sowohl der Iran als auch die USA zu harscher Rhetorik, die eine militärische Eskalation befürchten lässt.

    Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sar...

  • 19.09.2019
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    Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

    Kompromiss bei der Grundrente? Bisher gab es Streit vor allem wegen des SPD-Plans, auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Prüfung der Bedürftigkeit der Betroffenen zu verzichten. Foto: Julian Stratenschulte/Symbol

    Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt.

    Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich im Koalitionsstreit um die Einführung einer Grundrente angenähert. Als Kompromiss solle eine Einkommensgrenze dienen, bis zu der die Grundrente gezahlt werde, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Das «Handelsblatt» berichtete zuerst darüber.

    Über zwei Millionen Menschen sollen von dem geplanten Aufschlag...

  • 19.09.2019
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    Jugendliche sehen sexuelle Inhalte am häufigsten online

    Mehr als jeder Zweite der 12- bis 17-Jährigen in Deutschland hat in den vergangenen zwölf Monaten sexuelle Inhalte oder Darstellungen gesehen - meist im Internet. Foto: Patrick Pleul

    Kinder und Teenies, die am Smartphone oder Computer zu kleben scheinen, können Eltern Sorgen bereiten. Was genau macht der Nachwuchs da eigentlich? Eine Studie gibt Aufschluss darüber.

    Berlin (dpa) - Mehr als jeder Zweite der 12- bis 17-Jährigen in Deutschland hat in den vergangenen zwölf Monaten Inhalte wie Nacktaufnahmen oder sexuelle Darstellungen gesehen, meistens im Internet.

    Jungen suchen deutlich häufiger als Mädchen absichtlich danach, wie aus einer Untersuchung des Leibniz-Instituts für Medienforschung in...

  • 19.09.2019
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    Steinmeier für Entlastung Italiens bei Flüchtlingen

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der italienische Präsident Sergio Mattarella treffen sich im Quirinalspalast in Rom zu einem Gespräch. Foto: Bernd von Jutrczenka

    Steinmeier und Mattarella - da haben sich zwei Präsidenten gesucht und gefunden. Beide wollen das vereinte Europa gegen neuen Nationalismus verteidigen. Beim Staatsbesuch in Rom spricht der Bundespräsident ein drängendes Problem Italiens an.

    Rom (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Unterstützung Italiens in der Flüchtlingsfrage durch die Europäische Union angemahnt.

    Man müsse nach europäischen Lösungen suchen, «die Italien tatsächlich auch entlasten», sagte er am D...