Politik

Der Schriftsteller Peter Schneider mahnt im Interview mit dem Tagesspiegel zu einer Rückkehr zu vernünftigen Diskussionen über die AfD und die Flüchtlinge. Schneider stellt wie Rüdiger Safranski und andere Intellektuelle eine zunehmende Debatten-Unkultur im Lande fest. Der Moralismus schadet einer offenen Gesellschaft. „ Die Auseinandersetzung mit ihr (der AfD) ist eine Aufgabe der Zivilgesellschaft und der anderen Parteien. Es gehört zu den wichtigsten Vorzügen der Demokratie, dass in ihr auch ...

"Die AfD ist zu einem Hotspot für die innerdeutsche politische Flüchtlingsbewegung geworden. In ihr finden Menschen Zuflucht, die sich vom politischen Mainstream abgewandt haben und dies nun per Stimmzettel kundtun", schreibt BFT-Mitglied Matthias Heitmann in seinem heute auf Cicero Online erschienenen Kommentar "Die AfD: Das Auffanglager für politische Flüchtlinge". Und wie bei allen Flüchtlingsbewegungen, so rät Heitmann auch bei den innerdeutschen politischen Flüchtlingsbewegungen: "Wer die F...

Alexander Kissler vergleicht im Focus die Interpretation der Wahlergebnisse mit Gesundbeten. Die Realität wird dabei ausgeblendet, die Kanzlerin regiert wie eine Monarchin. Mehr Glaubensgemeinschaft denn Politik? Wir wünschen uns jedenfalls mehr Vernunft. „ Anders ist die Inbrunst kaum zu erklären, mit welcher die Größen der CDU nach den für ihre Partei katastrophal verlaufenen Landtagswahlen die Lage beschönigen und zur Politroutine zurückkehren wollen. Die CDU gefällt sich in innerer Selbstein...

Verbraucherschützer starten Offensive gegen den mündigen Konsumenten. Von Matthias Heitmann Mit großer Spannung erwarten die Raucher in Deutschland die Schockbilder auf den Zigarettenschachteln. Ab dem 20. Mai 2016 ist es soweit. Was sich an diesem Datum noch ändert, ist hingegen noch nicht ganz so bekannt: Künftig ist der Abdruck der Teer-, Nikotin- und Kohlenmonoxidwerte auf die Zigarettenverpackungen, der seit 2002 gesetzlich vorgeschrieben war, verboten. Die bislang abgedruckten Informatione...

Frank Lübberding legt in seinem heutigen Beitrag " Deutschlands neue Einheitspartei" im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung den Finger in die richtige Wunde - oder sollte man sagen, die ganze Hand? Noch immer mühen sich Vertreter der etablierten Politik, krachende Niederlagen als Erfolge und klatschende Ohrfeigen als Liebesbeweis zu verkaufen. Das Problem ist aber, dass ihnen das nicht nur in den diversen Talkshows keiner mehr abnimmt, sondern ihnen auch schon zuvor niemand mehr über ...

Matthias Heitmann sammelt makabre Stilblüten des deutschen Anti-Atom-Mainstreams. Der fünfte Jahrestag nähert sich. Seit dem 11. März 2011 ist uns das Wort Fukushima ein Begriff. Doch wofür steht es eigentlich genau? Je weiter ein Ereignis zurückliegt, desto verschwommener und stilisierter ist zuweilen die Erinnerung. Kommt Zeit, kommt Unrat, könnte man einwenden. Eine solche Stilisierung kann aber auch sehr viel schneller geschehen, vor allen Dingen dann, wenn es um ein politisch sehr brisantes...

Die Ergebnisse des EU-Gipfels mit der Türkei sind an Unmenschlichkeit und Zynismus kaum noch zu überbieten, findet Matthias Heitmann. Es fällt schwer, den Vereinbarungsdschungel, den die EU zur Verschleierung gedeihen lässt, zu durchschauen, ich versuche es dennoch. Der gestrige Flüchtlingsgipfel hat meinem Verständnis nach folgendes Ergebnis gebracht: Die Türkei nimmt alle sich von ihrem Staatsgebiet nach Griechenland durchschlagenden syrischen Flüchtlinge zurück. Für jeden zurückgenommenen Fl...

Ein Kommentar zu den Kommunalwahlen in Hessen von Matthias Heitmann. Die Alternative für Deutschland gibt sich als die Siegerin der Kommunalwahlen in Hessen. „Die Macht der etablierten Parteien bröckelt“, ließ sich deren Chefin Frauke Petry am Montag mit Blick auf die Verluste von CDU, SPD und Grünen zitieren. Landesweit erreichte die AfD etwa 13 Prozent. Damit lag sie hinter CDU und SPD, die beide auf etwa 28 Prozent kamen und zusammen etwa 9 Prozent verloren, auf dem dritten Platz. Die FDP ver...

Die Integration tausender Flüchtlinge stelle die deutsche Identität auf die Probe, ist oft zu hören. Doch was heißt das überhaupt: Identität? Und ist die Sorge um das Deutschtum berechtigt − oder undemokratisch? Es geht mal wieder um des Deutschen Lieblingsthema: seine Identität. Darüber, ob er, also der Deutsche, überhaupt eine haben darf und wenn ja, wie diese bitteschön aussehen soll: europäisch, verfassungspatriotisch, kulturell, gar multikulturell oder doch eher ethnisch? Ganz offensichtli...

Das NPD-Verbotsverfahren mag nach dem Abzug der V-Männer funktionieren. Das gilt aber nicht für die NPD, sagt Matthias Heitmann. In dieser Woche ist etwas Seltenes passiert: Deutsche Leitmedien verschiedenster Couleur haben für ihre Artikel zum selben Sachverhalt den wortgleichen Titel verwendet. Wenn so etwas passiert, dann weiß man: Es geschieht Staatstragendes, Weltbewegendes, Zukunftsentscheidendes. Oder es handelt sich um einen prominenten Todesfall. Worum ging es diese Woche? Um das Verbo...