Aktuelle Meldungen

  • Spahn: Einige Reiserückkehrer sollten nun daheim bleiben

    Damit Reisende das Coronavirus nicht verbreiten, sollen sich einige selbst in Isolation begeben. Drei Nachbarstaaten Deutschlands schließen ihre Grenzen für Ausländer. Zahlreiche Bundesländer planen Schulschließungen.

    Berlin (dpa) - Angesichts der Corona-Pandemie sollten sich alle Reiserückkehrer aus Italien, Österreich und der Schweiz nach Empfehlung des Bundesgesundheitsministeriums selbst in Quarantäne begeben.

    «Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien, in der Schweiz oder in Österreich waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie zwei Wochen zu Hause», schrieben Minister Jens Spahn und seine Ministerium jeweils auf Twitter. Dies gelte «unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht». Europa ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jetzt weltweit die am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffene Region der Welt.

    Bisher war eine Isolation überwiegend nur für Menschen empfohlen worden, die Symptome einer Covid-19-Erkrankung wie etwa Fieber zeigen. Vor allem in Italien und der Schweiz breitet sich die Krankheit stark aus, in Österreich ist besonders das Bundesland Tirol betroffen.

    In Europa würden mehr Infektionen und Todesfälle gemeldet als in allen anderen Ländern außerhalb Chinas zusammen, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. «Europa ist jetzt zum Epizentrum der Covid-19-Pandemie geworden», sagte er. «Es werden jeden Tag mehr Fälle gemeldet als auf der Höhe der Epidemie in China.» Aus China meldete die dortige Gesundheitskommission am Samstag 11 neu nachgewiesene Fälle und 13 weitere Todesfälle. Seit Beginn der Epidemie im Dezember haben sich nach offizieller Statistik insgesamt 80.824 Menschen in Festlandchina mit dem neuen Coronavirus infiziert. Mehr als 65.000 haben die Krankenhäuser wieder verlassen. 3189 Tote sind bislang in der Volksrepublik zu beklagen.

    Deutschlands Nachbarländer Tschechien, Polen und Dänemark riegeln wegen der Coronavirus-Gefahr fast vollständig oder ganz ihre Grenze für alle Ausländer ab. In Tschechien dürfen Deutsche, Österreicher, Schweizer und Bürger weiterer zwölf Risikostaaten seit Mitternacht nicht mehr einreisen. Dänemark will ab Samstagmittag die Grenze dicht machen. Die Schweiz führt an ihren Grenzen - auch zu Deutschland - wieder Kontrollen ein. Österreich schließt für zunächst eine Woche viele Geschäfte und stellt zudem das Paznauntal und die Gemeinde St. Anton am Arlberg (beide Tirol) unter Quarantäne.

    Mit der Errichtung einer Sperrzone für ganz Katalonien will die Region im Nordosten Spaniens die Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie bekämpfen. Das Robert Koch-Institut hat Tirol und Madrid in die Liste der internationalen Risikogebiete aufgenommen. Bislang zählen dazu schon Italien, der Iran, die chinesische Provinz Hubei, eine Provinz in Südkorea sowie in Frankreich das Elsass, Lothringen und die Region Champagne-Ardenne.

    Auch wo es noch erlaubt ist, wird Reisen immer unattraktiver: Das Pariser Museum Louvre und der Eiffelturm sind zu. Berlins berühmter Techno-Club Berghain sagte seine Veranstaltungen vorerst ab. Auch Bars und Kneipen Berlins sollen Mitte nächster Woche voraussichtlich geschlossen werden. Viele waren aber auch schon am Freitagabend dicht. Auch Stuttgart zieht die Notbremse: Neben sämtlichen Veranstaltungen in Kultur, Sport und Freizeit werde «mit sofortiger Wirkung» auch der Betrieb von Clubs, Bars, Museen, Kinos und Bädern untersagt, teilte ein Sprecher mit.

    Millionen Menschen müssen sich nach diesem Wochenende jedoch erstmal um die Betreuung ihrer Kita- und Schulkindern kümmern. Aus Sorge vor einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus schließen die meisten Bundesländer Schulen und Kitas. Bis Freitagnachmittag kündigten 14 Bundesländer flächendeckende Schulschließungen an: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen, das Saarland, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen.

    Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hält nichts von flächendeckenden Schulschließungen. Im rbb-«Inforadio» sagte er am Freitag: «Flächendeckende Schulschließungen machen in meinen Augen überhaupt keinen Sinn, weil die Folgeprobleme bei Familie, bei Krankenhäusern und bei allen anderen einfach viel größer sind.» Schulschließungen in Regionen mit besonders vielen Infektionen seien aber sinnvoll.

    Mehrere Bundesländer haben Besuche in Altenheimen untersagt oder zeitlich beschränkt. Dazu zählen etwa Bayern, Baden-Württemberg, NRW und Hessen. Einzelne Heime haben jedoch auch eigene Regulierungen. Menschen, die aus Risikogebieten zurückkehrten, wird ein Besuch vielerorts untersagt.

    US-Präsident Donald Trump rief wegen der Ausbreitung des Coronavirus in den USA einen nationalen Notstand aus. Mit der Maßnahme würden weitere Bundesmittel in Höhe von bis zu 50 Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Coronavirus freigesetzt, sagte Trump. Das US-Repräsentantenhaus billigte am späten Freitagabend (Ortszeit) ein milliardenschweres Hilfspaket für Familien, auf das sich die Demokraten mit der Trump-Regierung geeinigt hatten. Nach Billigung durch den Senat, der am Montag tagt, muss Trump das Gesetz unterschreiben. Das wolle er so schnell wie möglich tun, twitterte der Präsident.

    Der von Trump verhängte Einreisestopp für Menschen aus weiten Teilen Kontinentaleuropas trat in der Nacht zum Samstag in Kraft. Die Maßnahme gilt für Menschen aus dem Schengen-Raum, der 26 europäische Staaten umfasst, darunter Deutschland, Österreich und die Schweiz. Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde CDC wurden in den USA mehr als 1600 Infektionen und mehr als 40 Todesfälle registriert. Es wird aber mit einer sehr hohen Dunkelziffer gerechnet.

    Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie wollen sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videokonferenz beraten. Diese Sonder-Schalte soll demnach am kommenden Montag stattfinden, wie Macron am Freitag ankündigte. Das Weiße Haus bestätigte die Videokonferenz. Die USA haben derzeit den G7-Vorsitz inne.

    In Deutschland sind neben nun acht Todesfällen bislang mehr als 3200 Infektionen mit dem neuen Coronavirus bekannt. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die gemeldeten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. Die Todesopfer in Deutschland waren zwischen 67 bis 89 Jahre alt. Zudem starb ein 60-jähriger Deutscher in Ägypten.

    Viele Beschäftigte Deutschlands sollen in der Coronakrise durch öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld vor Arbeitslosigkeit geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag in einem beispiellosen Schnellverfahren einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes Kurzarbeitergeld. Nach der Verabschiedung im Bundestag passierte er am Freitag auch den Bundesrat.

    In der ersten Fußball-Bundesliga gibt es den ersten Coronafall. Aufsteiger SC Paderborn gab am Freitagabend bekannt, dass der deutsche U21-Nationalspieler Luca Kilian positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 getestet wurde.

  • Brasiliens Präsident Bolsonaro soll nochmals zum Coronatest

    Zunächst hatte nur Kommunikationssekretär Wajngarten bei der Rückkehr Grippesymptome gezeigt. Inzwischen sind mindestens vier Mitglieder von Brasiliens Delegation bei US-Präsident Trump positiv auf das Coronavirus getestet. Staatschef Bolsonaro soll nochmals zum Test.

    Rio de Janeiro (dpa) - Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro soll sich einem weiteren Test auf das Coronavirus unterziehen, nachdem er mitgeteilt hatte, dass sein erster Test negativ ausgefallen sei.

    Die Empfehlung stammte nach Informationen des brasilianischen Fernsehsenders «TV Globo» von Freitagabend (Ortszeit) von Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta. Das Protokoll sehe vor, diese Untersuchung in bis zu sieben Tagen vornehmen zu lassen. So lange dürfte Bolsonaro isoliert im Alvorada-Palast in Brasília bleiben, wo er mit Frau Michelle und Tochter Laura lebt.

    Außer Jair und Michelle Bolsonaro hatten sich am Donnerstag verschiedene Mitglieder testen lassen, die mit der brasilianischen Delegation in die Vereinigten Staaten gereist waren und dort am Samstag Präsident Donald Trump zum Abendessen getroffen hatten. Denn bei Kommunikationssekretär Fábio Wajngarten war am Donnerstag das Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen worden. Wajngarten hatte bei seiner Rückkehr aus den USA Grippesymptome gezeigt. Die Zahl der Infizierten aus der Delegation ist seitdem auf mindestens vier gestiegen.

    Senator Nelsinho Trad und Bolsonaro-Anwältin Karina Kufa bestätigten ihre positiven Tests ebenso wie die brasilianische Botschaft in den USA für den geschäftsführende Botschafter Nestor Forster auf Twitter. Nach ärztlichem Rat werde Forster seine Selbstquarantäne, in die er sich bereits vorsorglich begeben hatte, um weitere zwei Wochen verlängern, hieß es da.

    Bei einer Pressekonferenz erklärte Trump dennoch erneut, dass es ihm keine Sorgen bereite, mit Wajngarten am gleichen Ort gewesen zu sein. Er will sich unter wachsendem Druck nun allerdings wahrscheinlich doch auf das Coronavirus testen lassen. «Sehr wahrscheinlich ja», sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf eine entsprechende Frage. «Wir arbeiten einen Zeitplan aus.» In Brasilia geht man davon aus, dass die Delegationsmitglieder sich in Florida angesteckt haben.

    Die Sprecherin des Weißen Hauses, Stephanie Grisham, hatte am Donnerstag mitgeteilt, Trump habe fast keinen Umgang mit der Person gehabt. Es gebe daher keine Notwendigkeit für einen Test. Trump sagte am Freitag: «Wir haben keinerlei Symptome.»

    Das Weiße Haus veröffentlichte am Freitagabend ein Schreiben des Trump-Arztes, wonach die Interaktionen des Präsidenten bei dem Dinner ein «geringes Risiko» für eine Ansteckung darstellen. Da der Präsident keine Symptome aufweise, sei ein Test auf das Virus nicht angezeigt.

  • Tschechien schließt Grenze und viele Geschäfte

    Im Kampf gegen das neuartige Coronavirus riegelt sich Tschechien ab. Deutsche dürfen - von Ausnahmen abgesehen - nicht mehr ins Land. Restaurants und die meisten Geschäfte müssen schließen.

    Prag (dpa) - Tschechien hat um Mitternacht die festen Grenzkontrollen zu Deutschland und Österreich wiedereingeführt. Grund ist die Angst vor einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus.

    Deutsche, Österreicher, Schweizer und Bürger weiterer zwölf Risikostaaten dürfen nicht mehr in den EU-Mitgliedstaat einreisen und werden abgewiesen. Tschechen dürfen nicht nach Deutschland und Österreich ausreisen. Ausnahmen gelten nur für Deutsche mit Wohnsitz in Tschechien sowie Berufspendler in einem Streifen von 100 Kilometern Tiefe beiderseits der Grenze. Ab Montag wird der Einreisestopp auf alle Ausländer ausgeweitet.

    Die tschechische Staatsbahn Ceske Drahy stellte den internationalen Reiseverkehr um Mitternacht komplett ein. Auch der private Betreiber Regiojet beendete vorübergehend den Bus- und Bahnverkehr von und nach Tschechien. Die Fluglinien Czech Airlines und Smartwings werden die Hauptstadt Prag ab Anfang der Woche nicht mehr anfliegen.

    Zudem ordnete die Regierung am Samstag noch in der Nacht überraschend an, dass Restaurants und viele Geschäfte, die nicht für die Grundversorgung notwendig sind, geschlossen bleiben müssen. Geöffnet bleiben dürfen unter anderem der Lebensmittelhandel, Apotheken, Geschäfte für Tierfutter, Drogerien und Augenoptikergeschäfte sowie Firmenkantinen. Die Maßnahme sollte um 6.00 Uhr morgens in Kraft treten und gilt zunächst für zehn Tage.

    Regierungschef Andrej Babis von der populistischen Partei ANO hatte am Donnerstag für zunächst 30 Tage den Ausnahmezustand in seinem Land ausgerufen. Veranstaltungen mit mehr als 30 Teilnehmern wurden verboten. In Tschechien gibt es derzeit 141 bestätigte Fälle einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus.

  • Macron: Videoschalte wegen Coronavirus mit G7-Partnern

    Frankreichs Präsident Macron hatte bereits angedeutet, dass es eine gemeinsame Initiative der großen Industrienationen gegen die Coronakrise geben soll. Nun ist eine Videokonferenz geplant.

    Paris (dpa) - Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie wollen sich die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Videokonferenz beraten. Diese Sonder-Schalte soll demnach am kommenden Montag stattfinden, wie Macron ankündigte.

    US-Präsident Donald Trump wird Gastgeber der Videokonferenz sein, wie das Weiße Haus am Freitagabend (Ortszeit) bestätigte. Dabei soll über gemeinsame Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus beraten werden. Dazu zählten die Entwicklung eines Impfstoffes aber auch eine wirtschaftliche Antwort auf die Krise.

    Frankreichs Präsident hatte bereits in seiner TV-Ansprache an die Nation am Donnerstagabend angekündigt, mit seinem US-Kollegen Trump über eine außerordentliche Initiative der G7-Gruppe sprechen zu wollen. Spaltung führe in der Krise nicht weiter, sagte er. Der französische Staatschef erklärte nun, dass er mit Trump und den anderen G7-Partnern telefoniert habe, um diese Videokonferenz zu vereinbaren.

    Die USA haben derzeit den Vorsitz des G7-Clubs der großen Wirtschaftsnationen. Zu den sieben großen Industriestaaten zählen die USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada und Italien. Bereits Anfang der Woche hatte es eine Videokonferenz der europäischen Staats- und Regierungschefs gegeben. Der britische Regierungssitz teilte mit, Premierminister Boris Johnson sei sich bei Telefongesprächen mit Italiens Regierungschef Giuseppe Conte und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag einig gewesen, dass eine Konsultation im Kreise der G7 sinnvoll sei.

    Im Kampf gegen die Virus-Ausbreitung hatten zuletzt mehrere EU-Staaten Grenzkontrollen im Schengenraum eingeführt. Die USA hatten zudem - ohne dies mit der EU abzusprechen - einen Einreisestopp für Ausländer aus Europa angekündigt. Macron hatte sich am Donnerstagabend in einer TV-Ansprache an die Französinnen und Franzosen gewandt und ab Montag Schulschließungen im ganzen Land verkündet. Er rief außerdem dazu auf, im Kampf gegen das Virus zusammenzuarbeiten.

  • Dänemark schließt im Kampf gegen Corona-Krise seine Grenzen

    Mit einem drastischen Schritt reagiert Dänemark auf die Coronavirus-Pandemie. Alle Grenzen werden ab Samstagmittag dichtgemacht. An den deutsch-dänischen Übergängen dürfte das zu langen Warteschlangen führen.

    Kopenhagen (dpa) - Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus schließt das deutsche Nachbarland Dänemark bis Ostern seine Grenzen. Die Maßnahme gelte ab dem morgigen Samstag um 12.00 Uhr, teilte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

    Damit solle einer weiteren Ausbreitung von Sars-CoV-2 entgegengewirkt werden. Das Innenministerium in Kiel riet davon ab, in die Grenzregion zu reisen. Der Autobahnverkehr werde im grenznahen Bereich abgeleitet - und zurückgeleitet. Wegen der Grenzschließung sei im grenznahen Bereich mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen, heißt es in einer Mitteilung vom Freitagabend. Dies gelte für Straßenübergänge, aber auch im Bereich des Hafens Puttgarden im Zuge der Vogelfluglinie.

    Eine Schließung der Grenzen bedeutet, dass die Dänen Grenzkontrollen durch Polizei und Militär einführen. Diese gelten laut Frederiksen nach derzeitigem Stand bis einschließlich Ostern, also bis zum 13. April. Touristen und andere Ausländer ohne konkreten Grund für eine Einreise kämen nicht mehr ins Land. Für Lastwagenfahrer, die Waren über die Grenze bringen, gilt das nicht, wie Justizminister Nick Hækkerup sagte.

    Es werde weiter möglich sein, Lebensmittel, Medikamente und andere notwendige Waren nach Dänemark zu bringen, versicherte Frederiksen. Dänen könnten jederzeit in ihr Heimatland zurückkehren. Polizeichef Thorkild Fogde fügte hinzu, primär handele es sich um die dänischen Grenzen nach Deutschland und Schweden sowie im geringeren Umfang die Übergänge nach Norwegen. Alle Nachbarstaaten wurden nach Regierungsangaben vorab von der Maßnahme in Kenntnis gesetzt worden.

    Dänemark hatte als eines der ersten Länder Europas bereits am Mittwochabend die Schließung seiner Schulen und Kindertagesstätten angekündigt. Zuvor hatte sich die Zahl der bestätigten Infektionsfälle im Land drastisch erhöht. Frederiksen sprach am Freitagabend von 801 bestätigten Infektionsfällen. 23 Menschen liegen demnach im Krankenhaus, vier davon auf der Intensivstation. Zwei befänden sich in einem kritischen Zustand, sagte Frederiksen.

    Nicht zwingend notwendige Behandlungen und Operationen sollen nun aufgeschoben werden, um das Gesundheitswesen vor einer Überlastung zu schützen.

    Zuvor hatte Außenminister Jeppe Kofod von allen nicht zwingend notwendigen Reisen ins Ausland abgeraten. Auf der Pressekonferenz sagte er: «Die Dänen, die im Ausland sind und dort leben, dürfen dort gerne bleiben. Dänen im Urlaub werden aber aufgefordert, jetzt nach Hause zu kommen.»

  • Trump ruft wegen Coronavirus nationalen Notstand aus

    US-Präsident Trump ist wegen seiner zögerlichen Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus in die Kritik geraten. Nun erklärt er einen nationalen Notstand - und setzt damit Katastrophenhilfe in Milliardenhöhe frei, um der Krise Herr zu werden.

    Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump ruft wegen der Ausbreitung des Coronavirus in den USA einen nationalen Notstand aus.

    Mit der Maßnahme würden weitere Bundesmittel in Höhe von bis zu 50 Milliarden Dollar zur Bekämpfung des Coronavirus Sars-CoV-2 freigesetzt, sagte Trump am Freitag bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. «Wir werden jedes nötige Hindernis entfernen oder beseitigen, um unseren Bürgern die Behandlung zu geben, die sie brauchen», versprach Trump.

    «In den kommenden Wochen werden wir alle Veränderungen machen und Opfer bringen müssen», sagte der Präsident. «Die kommenden acht Wochen werden entscheidend sein.» Einen landesweiten Ausnahmezustand wie in manchen anderen Staaten, bei denen in einem solchen Fall Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, bedeutet ein nationaler Notstand in den USA nicht.

    Nach Angaben der nationalen Gesundheitsbehörde CDC wurden in den USA bislang mehr als 1600 Sars-CoV-2-Fälle registriert. Seit Mitte Januar kam es laut CDC allerdings erst zu weniger als 14.000 Tests. Zum Vergleich: Südkorea testet Medienberichten zufolge bis zu 20.00 Menschen am Tag. Angesichts der wenigen Tests in den USA dürfte die Dunkelziffer daher deutlich höher liegen. In den USA wurden laut CDC bislang mehr als 40 Tote wegen des Virus verzeichnet.

    Trump hatte zunächst versucht, die Gefahr durch das Coronavirus in den USA kleinzureden. Nach den ersten Fällen hatte er sich zuversichtlich gezeigt, dass die Zahl der Infektionen bald wieder zurückgehen werde. Stattdessen schnellte die Zahl dramatisch in die Höhe. Trump hatte bei einem Besuch bei der Gesundheitsbehörde CDC in Atlanta (Georgia) am Freitag vergangener Woche außerdem gesagt: «Jeder, der einen Test will, kann einen Test bekommen.»

    Im Weißen Haus sagte Trump am Freitag dagegen: «Wir wollen sicherstellen, dass diejenigen, die einen Test benötigen, einen Test sehr sicher, schnell und bequem machen können», sagte Trump. «Wir wollen nicht, dass alle rauslaufen und (einen Test) machen.» Testmöglichkeiten würden deutlich ausgeweitet.

    Eine von Google entwickelte Testseite soll Anhaltspunkte liefern, ob ein Test für eine Person Sinn mache. Kommende Woche sollen Trump zufolge zusätzlich 1,4 Millionen Tests möglich sein, innerhalb eines Monats dann fünf Millionen. Er bezweifle aber, dass man diese Zahl auch nur annähernd brauchen werde. «Kein Land ist besser vorbereitet und ausgestattet, um dieser Krise entgegenzutreten», behauptete Trump. Experten haben daran Zweifel.

    Die Ausrufung des Notstands gibt Trump weitreichende Befugnisse. Die Maßnahme ermöglicht unter anderem den Zugriff auf einen Fonds mit Mitteln zur Katastrophenhilfe, den der Kongress mit 42,6 Milliarden Dollar (38,5 Milliarden Euro) ausgestattet hat. Mehrere Demokraten im US-Senat hatten den Republikaner Trump aufgefordert, einen Notstand auszurufen, um diese Mittel zugänglich zu machen.

    Trump kündigte an, dass der Gesundheitsminister neue Befugnisse bekommen soll, um Ärzten, Krankenhäusern und Versicherungen «maximale Flexibilität» zu garantieren. Trump stellte mobile Teststationen für besonders betroffene Regionen in Aussicht, in die Menschen zur Entnahme einer Probe mit ihren Autos fahren können. Konkrete Erleichterungen kündigte er für Studenten an: Die Bundesregierung erlasse Zinsen auf ihre Darlehen. Zudem habe er den Energieminister angewiesen, große Mengen Rohöl als strategische Reserve zu kaufen.

    Bei der Pressekonferenz trat Trump mit Mitgliedern seiner Coronavirus-Arbeitsgruppe und Vertretern von Unternehmen wie Walmart und Drogerien auf. Obwohl derzeit von allen Seiten soziale Distanz angemahnt wird, verzichtete Trump dabei nicht auf Händedruck und stand dicht an dicht mit seinem Team zusammen.

    Der Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci, sagte, die USA hätten noch einen weiten Weg vor sich. «Es wird sehr viel mehr Fälle geben», sagte er. Bei einer Anhörung im Kongress am Donnerstag hatte Fauci offenbart, dass das amerikanische Gesundheitssystem insbesondere mit Blick auf die Testmöglichkeiten nicht wirklich auf das ausgerichtet sei, was derzeit gebraucht werde. «Es ist eine Schwäche, geben wir's zu.»

  • «Koalition der Willigen» für Flüchtlingskinder wächst

    Berlin hatte sich kürzlich dazu durchgerungen, Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingscamps aufzunehmen. Auch andere EU-Länder wollen helfen. Doch die Staatengemeinschaft bleibt gespalten.

    Brüssel (dpa) - Die «Koalition der Willigen» zur Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus Griechenland wächst. Beim Treffen der EU-Innenminister hätten weitere Länder Bereitschaft signalisiert oder dies in Erwägung gezogen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel.

    Auf ein gemeinsames Vorgehen können sich die 27 Staaten allerdings weiterhin nicht einigen. Einige Staaten lehnten den Vorstoß, Kinder und Jugendliche aus den völlig überfüllten Lagern auf den griechischen Ägäis-Inseln zu holen, vehement ab. Auch die Ausbreitung des Coronavirus könnte das Vorhaben noch erschweren.

    EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte am Vortag angekündigt, dass es eine «Koalition der Willigen» aus sieben Staaten gebe. Diese wollten Griechenland insgesamt mindestens 1600 unbegleitete minderjährige Migranten und andere Flüchtlinge abnehmen. Neben Deutschland gehören Frankreich, Irland, Finnland, Portugal, Luxemburg und Kroatien dazu. Am Freitag hieß es in Brüssel, auch Bulgarien habe Bereitschaft gezeigt. Dies gelte auch für Italien - sobald sich die Krise um das Coronavirus entspannt habe.

    Aktuell leben nach Angaben des griechischen Bürgerschutzministeriums mehr als 42.500 Migranten auf Lesbos, Samos, Kos, Leros und Chios - dabei liegt die Kapazität eigentlich bei rund 6000 Plätzen. Nach Angaben der EU-Kommission sind rund 5500 von ihnen unbegleitete Minderjährige. Neun von zehn seien 14 Jahre alt oder älter, hieß es unter Berufung auf griechische Behörden. Griechenland hatte die anderen EU-Staaten schon im Herbst um Hilfe gebeten.

    Johansson sagte, nun gebe es ein gewisses Momentum. Luxemburg, das die Aufnahme von zehn unbegleiteten Minderjährigen angekündigt hatte, wolle die ersten Personen schon kommende Woche umsiedeln. Aber für jedes Land brauche es einen maßgeschneiderten Ansatz, der auch die Auswahlkriterien der jeweiligen Staaten berücksichtige - etwa das Alter oder die Sprache.

    Mindestens 1600 Kinder und Jugendliche sollten umgesiedelt werden, sagte Johansson. Mit einigen Staaten sei man noch im Gespräch. Zuvor müsse sichergestellt werden, ob es bestimmte Maßnahmen braucht, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.

    Deutschland und Frankreich dürften die meisten Kinder und Jugendlichen aus den Camps aufnehmen - wohl jeweils mehrere Hundert. Für die Bundesregierung hat die Aufnahme von kranken Kindern mit ihren Familien Priorität. Anschließend sollen unbegleitete Minderjährige - bestenfalls Mädchen unter 14 Jahren - berücksichtigt werden. Einige EU-Staaten, die keine Menschen aufnehmen wollten, wollten andere Formen der Unterstützung zeigen, sagte Johansson. Bei einer EU-Konferenz im Mai soll weitere Hilfe für jene Jugendliche zusammengetragen werden, die in Griechenland bleiben.

    «Die Niederlande sind bereit, Griechenland jede Unterstützung zu geben, die es braucht», sagte am Freitag etwa die niederländische Migrationsministerin Ankie Broekers-Knol. «Aber wir sind nicht bereit, Kinder zu übernehmen.» Luxemburgs Minister Jean Asselborn warb hingegen erneut für die Übernahme der Minderjährigen: «Ich glaube, dass wir Griechenland damit auch helfen können.» Er hoffe, dass die Bemühungen nicht durch das Coronavirus gestoppt würden. Kroatiens Innenminister Davor Bozinovic betonte, man müsse die Ausbreitung des Coronavirus beim weiteren Vorgehen berücksichtigen.

    Am griechisch-türkischen Grenzübergang bei Kastanies/Pazarkule herrschte am Freitagmorgen Ruhe. Am Vorabend hatten abermals zahlreiche Menschen von der türkischen Seite aus versucht, einen Grenzzaun auf der griechischen Seite zu durchbrechen, um illegal nach Griechenland und damit in die EU einzudringen. Hunderte Frontex-Einsatzkräfte nahmen derweil ihre Arbeit entlang der Landgrenze auf, wie die EU-Grenzschutzagentur mitteilte.

    Auf der griechischen Insel Lesbos kamen derweil wieder deutlich mehr Menschen an als zuletzt. An Bord von zwei Booten kamen nach Berichten des staatlichen Fernsehens Griechenlands (ERT) 75 Menschen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am 7. März angeordnet, dass die türkische Küstenwache die Überfahrten stoppt. Seitdem hatten bis Freitagmorgen kaum Migranten die Meerengen zwischen der türkischen Küste und den griechischen Inseln überquert.

  • Corona: Merkel sagt umfassenden Kampf auf allen Ebenen zu

    Berlin (dpa) - Im Kampf gegen die Coronavirus-Krise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung für Wirtschaft und Gesellschaft auf allen Ebenen zugesagt.

    Merkel (CDU) sagte am Freitag in Berlin: «Wir sind gewillt, die Bundesregierung, aber auch die Bundesländer, der Deutsche Bundestag, alles zu tun, was notwendig ist, alles zu tun, was Deutschland braucht, damit wir durch diese Krise möglichst gut hindurchkommen.» Die beschlossenen flächendeckenden Schulschließungen, die angekündigten umfassenden Kreditzusagen für Unternehmen und das Kurzarbeitergeld seien bereits weitreichende Maßnahmen.

    Die Krise sei umfassend. «Sie ist so, dass wir damit keine Erfahrungen haben.» Sie erinnere an die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009. «Aber hier haben wir es mit einem Gegner zu tun, wenn ich es einmal so sagen darf, einem Virus, den wir nicht kennen, wo wir nicht wissen, wie wir ihn bekämpfen können, durch Impfungen oder Medikamente, und deshalb müssen wir so agieren, wie wir es möglichst kraftvoll tun können.»

    Ihr Wunsch sei es, dass alle Bürger Solidarität zeigen, «indem sie Abstand zueinander halten». Dies sei «eine scheinbar paradoxe Sache». Doch den Schwächsten, Älteren und Menschen mit Vorerkrankungen helfe man am besten, «wenn soziale Kontakte so weit wie möglich gemieden werden».

  • AfD will in einer Woche über «Flügel»-Beobachtung beraten

    Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar ist für die AfD aber jetzt schon: Der Verfassungsschutz ist selbst eine Gefahr für die Verfassung.

    Berlin (dpa) - Die Einstufung des «Flügels» als rechtsextremistische Bestrebung hat in der AfD zwar für Unruhe gesorgt - eine Entscheidung über mögliche Maßnahmen soll aber erst Ende kommender Woche fallen.

    Wie ein Parteisprecher am Freitag auf Anfrage mitteilte, wurde bei einer außerplanmäßigen Telefonkonferenz am Donnerstagabend noch kein Beschluss gefasst, wie man mit dieser neuen Entwicklung umgehen will. Das soll erst am Freitag kommender Woche bei einer Sitzung des Bundesvorstandes in Berlin geschehen.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Donnerstag mitgeteilt, der vom Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke gegründete «Flügel» werde nunmehr als «eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung» eingestuft. Begründet wurde dies unter anderem mit einer verstärkten Vernetzung des informellen Zusammenschlusses im rechtsextremistischen und neu-rechten Spektrum.

    Der Leiter der AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, Roland Hartwig, kündigte rechtliche Schritte gegen diese Einstufung an, die auch den Einsatz von sogenannten V-Leuten und Observationen ermöglicht. Er sagte: «Ein Verfassungsschutz, der rechtswidrig eine demokratische Oppositionspartei angreift und diffamiert, stellt selbst eine Gefahr für unsere Verfassung dar.»

    Die Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen äußerten sich dazu zunächst nicht öffentlich. Chrupalla setzte allerdings ebenso wie die beiden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, seinen Namen unter die Erklärung Hartwigs.

    «Die Beobachtung führender Funktionäre und Mandatsträger der AfD durch den Verfassungsschutz ist eine Zäsur für die Partei - und die Parteiführung taucht ab», kommentierte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann. Er ist einer der ehemaligen AfD-Abgeordneten, die wegen eines von ihnen konstatierten «Rechtsrucks» der Partei ausgetreten waren. Kamann sagte: «Ich würde mich freuen, wenn die bürgerlichen Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion jetzt vorangehen und die Bundestagsfraktion und Partei verlassen und damit zeigen, dass sie sich nicht mit Rechtsextremisten gemein machen.»

  • Acht gemeldete Coronavirus-Tote in Deutschland

    Berlin (dpa) - In Deutschland sind bislang mehr als 3300 Infektionen mit dem neuen Coronavirus bekannt. Das geht aus einer Auswertung der dpa hervor, die die gemeldeten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. In einer ähnlichen Erhebung vom Vortag hatte der Wert bei mehr als 2400 gelegen.

    Besonders stark betroffen sind Nordrhein-Westfalen mit mehr als 1200, Bayern und Baden-Württemberg mit jeweils mehr als 550 Fällen.

    Mit einem weiteren gestorbenen Mann in Baden-Württemberg sind bislang acht Tote in Zusammenhang mit dem Coronavirus in Deutschland bekannt. Es handelt sich laut Landkreis Göppingen um einen 1935 geborenen Mann aus dem Kreis, der am Donnerstag positiv auf das Virus getestet worden war.

    Neben den drei Männern in Baden-Württemberg gibt es vier Tote in Nordrhein-Westfalen und einen in Bayern. Die Todesopfer in Deutschland waren zwischen 67 bis 89 Jahre alt. Zudem starb ein 60-jähriger Deutscher in Ägypten.