Dienstag, 18. Juni 2019

Aktuelles

  • 14.06.2019
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    SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

    Alle Gliederungen der SPD sollen von nun an von je einem Mann und einer Frau geführt werden. Foto: Jan Woitas

    Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen.

    Ab sofort sollten alle Gliederungen der SPD von je einem Mann und einer Frau geführt werden, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden und künftig «auf allen politischen Ebenen» der Partei gelten, heißt es in einem ASF-Beschluss. Die Doppelspitze solle «...

  • 14.06.2019
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    Rund 35 Grad: Warmes Wochenende in Deutschland

    Sommerzeit ist Badezeit - zwei Frauen schwimmen im Sylvensteinstausee. Foto: Lino Mirgeler

    Es bleibt sommerlich. Die nächsten Tage versprechen viel Sonnenschein. in zahlreichen Städten soll die 30-Grad-Marke geknackt werden.

    Berlin (dpa) - Mit Werten um die 35 Grad wird dieses Wochenende in Deutschland eines der bislang wärmsten in diesem Jahr. Heute soll laut Deutschem Wetterdienst (DWD) in zahlreichen Städten die 30-Grad-Marke geknackt werden, unter anderem in Berlin, Dresden, Passau und Regensburg.

    Am Samstag soll es sogar noch etwas wärmer werden, etwa in der Lausitz, wo zum Teil 35 Grad erwartet werden. Ob d...

  • 14.06.2019
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    Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

    Rolf Mützenich (m.), kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (r.), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef. Foto: Kay Nietfeld

    Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Ermahnungen.

    Berlin (dpa) - Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen heute ihre Klausurtagung in Berlin mit konkreten Beschlüssen abschließen. Dabei will die Koalition ihren Kurs in der Wirtschaftspolitik und bei der Pflege bekräftigen und einen Plan zum Ausbau des modernen Mobilfunknetzes fassen.

    Es ist das erste Spitzentreffen d...

  • 14.06.2019
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    Christchurch-Attentäter plädiert auf «nicht schuldig»

    Polizist mit schwerem Geschütz: Rund um das Gericht herrschen höchste Sicherheitsvorkehrungen. Foto: Mark Baker/AP

    Den Anschlag auf zwei Moscheen mit 51 Toten hat Neuseeland noch lange nicht verkraftet. Jetzt plädiert der mutmaßliche Täter auf unschuldig. Bis zum eigentlichen Prozess wird es aber noch fast ein Jahr dauern. Die Hinterbliebenen müssen sich in Geduld üben.

    Christchurch (dpa) - Drei Monate nach dem rassistisch motivierten Anschlag mit 51 Toten auf zwei Moscheen in Neuseeland hat der mutmaßliche Täter in allen Punkten auf «nicht schuldig» plädiert.

    Zu dem Gerichtstermin in Christchurch wurde der Aust...

  • 14.06.2019
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    Nach Öltanker-Angriff: US-Militär veröffentlicht Video

    Mit roten Pfeilen sind Stellen am Rumpf des Schiffes «Kokuka Courageous» markiert, an der es zum einen zu einer Explosion kam und an der zum anderen eine angebliche Mine befestigt war. Foto: U.S. Central Command/AP

    Schwere Zwischenfälle mit Öltankern im Golf von Oman haben die Spannungen in der Region angeheizt. Für die USA ist kurz danach klar, wer für die mutmaßlichen Angriffe auf die Schiffe verantwortlich ist. Dazu legt das US-Militär auch ein «Beweis-Video» vor.

    Washington (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman wächst weltweit die Sorge vor einer Eskalation im Konflikt zwischen den USA und dem Iran.

    US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigte am Donnerstag Teheran...

  • 13.06.2019
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    Trumps Sprecherin Sanders verlässt das Weiße Haus

    Sarah Sanders hört als Trumps Pressesprecherin auf. Foto: Evan Vucci/AP

    Im Weißen Haus von Donald Trump kommt es erneut zu einem spektakulären Personalwechsel: Sarah Sanders, Trumps Sprecherin, geht. Sie gilt als umstritten.

    Washington (dpa) - Donald Trumps Sprecherin Sarah Sanders verlässt zum Monatsende das Weiße Haus. Das teilte der US-Präsident am Donnerstag auf Twitter mit.

    «Nach dreieinhalb Jahren wird unsere wunderbare Sarah Huckabee Sanders Ende des Monats das Weiße Haus verlassen und in den großartigen Staat Arkansas heimkehren», schrieb Trump.

  • 13.06.2019
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    «Hey Rezo, du alter Zerstörer!»: Heimspiel bei Böhmermann

    Youtuber Rezo (l) ist zu Gast in Jan Böhmermanns Sendung «Neo Magazin Royale». Foto: Julia Hütner/ZDF

    Er hätte wohl in jede Talkshow gehen können, entschied sich dann für Jan Böhmermann: Am Donnerstagabend hatte der Youtuber Rezo einen mit Spannung erwarteten Auftritt. Obwohl «kritische Fragen» angekündigt waren, wurde es dann doch sehr gemütlich.

    Köln (dpa) - Die vielleicht wichtigste Botschaft des Abends für den Berliner Politikbetrieb: Rezo plant keine politische Karriere. Aber er kann sich durchaus vorstellen, nochmal ein politisches Video zu machen, so wie «Die Zerstörung der CDU».

    ...

  • 13.06.2019
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    Mutmaßliche Angriffe auf Öltanker: USA beschuldigen den Iran

    US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigt Teheran, im Golf von Oman Tanker angegriffen zu haben. Foto: Alex Brandon/AP

    Schwere Zwischenfälle mit Tankern am Golf von Oman haben die Spannungen in der Region angeheizt. Für die USA ist schon kurz danach klar, wer für die mutmaßlichen Angriffe verantwortlich ist.

    Washington (dpa) - Die USA machen den Iran für die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Öltanker im Golf von Oman verantwortlich.

    «Es ist die Einschätzung der US-Regierung, dass die Islamische Republik Iran verantwortlich für die Angriffe ist, zu denen es heute im Golf von Oman kam», sagte US-Außenminister M...

  • 13.06.2019
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    Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

    Rolf Mützenich (v.l.), kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt stoßen zu Beginn der Klausurtagung mit einem Bier an. Foto: Kay Nietfeld

    Nach den Verlusten von Union und SPD vor knapp drei Wochen wackelt die Koalition immer noch. Dennoch beschwören beide Seiten die Handlungsfähigkeit von Schwarz-Rot. Gibt es auch gemeinsame Inhalte?

    Berlin (dpa) - Die Spitzen der angeschlagenen Koalition suchen nach dem Desaster von Union und SPD bei der Europawahl neuen Schwung.

    Fast zwei Wochen nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wollen die engsten Führungsspitzen der Koalitionsfraktionen in Berlin erstmals in neuer Zusammensetzung bei einem Abe...

  • 13.06.2019
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    Mehr Polizei für Abschiebungen - Keine Afghanistan-Einigung

    Streitpunkt Abschiebepolitik: Die Länder sind sich nicht einig, wer alles nach Afghanistan abgeschoben werden soll. Foto: Daniel Maurer

    Abschiebungen nach Afghanistan und der schwierige Kampf gegen Clan-Kriminalität - die Innenminister ringen in Kiel um Kompromisse. Doch vor allem beim Thema Abschiebung hakt es.

    Kiel (dpa) - Auf Bundesebene haben Union und SPD den Streit um Abschiebungen nach Afghanistan längst beigelegt, in den Ländern dauert er aber an.

    Auf der Innenministerkonferenz in Kiel konnten sich die Ressortchefs aus Bund und Ländern in dieser Frage nicht auf einen gemeinsamen Kurs verständigen. Mehrere unionsgeführte Länder und Baden-W&...